AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cardiolectra GmbH

  1. Geltungsbereich / Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung des von der Cardiolectra GmbH, Lottumstraße 9, 10119 Berlin (nachfolgend „Cardiolectra“) vertriebenen und in Ziffer 2. näher beschriebenen Produktes CardioShowroom (nachfolgend „Produkt“). Sie können Cardiolectra unter +49 179 782 73 49 oder contact@cardiolectra.com erreichen.

1.2. Diese AGB regeln sowohl den Vertrieb des Produktes über den Apple App Store (Ziffer 6.1) als auch über die Webseite von Cardiolectra (Ziffer 6.2).

1.3. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Soweit sich die Regeln für Verträge mit Verbrauchern von denen für Verträge mit Unternehmern unterscheiden, ist dies jeweils kenntlich gemacht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertrags-bestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

1.4. Bitte lesen Sie diese AGB vor dem Herunterladen und der Nutzung des Produktes aufmerksam durch. Eine Nutzung des Produktes ist nur zulässig, wenn Sie diesen AGB zustimmen. Mit Ihrer Bestätigung dieser AGB kommt ein Vertrag über die Nutzung des Produktes mit Cardiolectra zustande.Sollten Sie Fragen über die Bedeutung einzelner Regelungen in den AGB haben, können Sie uns gerne über die vorstehend genannten Kommunikationswege kontaktieren.

1.5. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige und auf dieser Seite veröffentliche Fassung der AGB.

  1. Das Produkt / Kein Medizinprodukt / Produktvarianten

2.1 Der CardioShowroom ist eine speziell entwickelte Software zur interaktiven 3D-Darstellung des Herzens. Das Produkt kann insbesondere zu Schulungszwecken im medizinischen Bereich und zur Patientenaufklärung genutzt werden.

2.2 Das Produkt unterfällt nicht der Medizinproduktedefinition. Insbesondere hat das Produkt nicht die Zweckbestimmung, der Diagnose, Verhütung, Überwachung, Vorhersage, Prognose, Behandlung oder Linderung von Krankheiten zu dienen (vgl. Art. 2 (1) der EU-Medizinprodukteverordnung).

2.3 Das Produkt wird in mehreren Varianten („basic“, „edu“, „pro“ und „VR“) vertrieben, die sich im Funktionsumfang unterscheiden. Nähere Einzelheiten zu den einzelnen Varianten finden Sie im Produktdatenblatt.

2.4. CardioShowroom VR. Die Produktvariante VR richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Bei der Produktvariante VR ist die Nutzung bestimmter, von Cardiolectra zu beschaffender Hardware (VR-Systeme), umfasst. Diesbezüglich gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäfts-bedingungen für die Vermietung von Hardware (Anlage 3).

  1. Support

Bei technischen Störungen oder Fragen zum Produkt stehen wir von Montag bis Freitag von 10:00 – 16:00 Uhr unter folgender E-Mail zur Verfügung: contact@cardiolectra.com

  1. Urheberrecht / Geistiges Eigentum

4.1. Das Produkt und die darin enthaltenen Inhalte (wie Texte, Software, Bilder, Grafiken, Videos, Tondokumente, o.ä.) sind Eigentum von Cardiolectra bzw. Eigentum von Dritten, die Cardiolectra eine entsprechende Lizenz gewährt haben.

4.2. Cardiolectra gewährt dem Nutzer ein beschränktes, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den Gebrauch des Produktes in Übereinstimmung mit diesen AGB, dem Produktenblatt, der Cardiolectra Datenschutzerklärung und – soweit anwendbar – den App Store Bedingungen („bestimmungsgemäßer Gebrauch“). Jegliche Verwendung außerhalb des bestimmungsgemäßen Gebrauchs bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Cardiolectra in Textform.

4.3. Nähere Details zum eingeräumten Nutzungsrecht finden Sie für den Bezug über den Apple App Store unter Ziffer 6.1 und für den Bezug des Produktes über die Cardiolectra Webseite unter Ziffer 6.2.

  1. Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Ausnahmen vom gesetzlichen Widerrufsrecht liegen beim Vertrag mit uns nicht vor. Es gilt dazu folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Cardiolectra GmbH, Lottumstraße 9, 10119 Berlin (Telefonnummer: +49 179 782 73 49; E-Mail: contact@cardiolectra.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An die Cardiolectra GmbH, Lottumstraße 9, 10119 Berlin (E-Mail-Adresse: contact@cardiolectra.com):

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

5.2. Bei einer Bestellung über unsere Webseite ist der Vertragsschluss in Ziffer 6.2.1. definiert.

Bei Herunterladen der App im Apple App Store ist mit Vertragsschluss im Sinne des Absatz 1 gemeint, dass der Nutzer ein Abonnement als In-App-Kauf im Apple App-Store bezieht. Das Widerrufsrecht nach Absatz 1 besteht bei einem Bezug über den Apple App Store neben der Möglichkeit, während der Testphase das Abonnement jederzeit im Apple App Store zu kündigen.

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  1. Bezug des Produktes über den Apple App Store bzw. über die Cardiolectra Webseite

6.1 Bezug des Produktes über den Apple App Store

6.1.1 Derzeit steht im Apple App Store nur die Variante „pro“ des CardioShowrooms zum Herunterladen als App zur Verfügung. Voraussetzung für die Nutzung ist, dass der Nutzer die App aus dem Apple App Store herunterlädt. Dies erfordert eine Apple-ID und es gelten die Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen des Apple App Stores.

6.1.2. Im Fall eines Widerspruchs zwischen (a) allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen des Apple App Stores („App Store Bedingungen“) und (b) diesen AGB gehen die App Store Bedingungen in Bezug auf Ihre Nutzung der im App Store heruntergeladenen Version der App vor. Nichts in diesen AGB ist dazu bestimmt oder soll so ausgelegt werden, dass die App Store Bedingungen eingeschränkt oder verändert werden.

6.1.3. Beim Herunterladen aus dem App Store ist Cardiolectra der App-Provider und die App ist eine Dritt-App. Daher ist Cardiolectra allein verantwortlich für die Inhalte der App, die Gewährleistung und für Ansprüche, die Sie ggf. in Bezug auf die App haben.

6.1.4. Als Nutzer müssen Sie sicherstellen, dass die im App Store genannten technischen Voraussetzungen für das Herunterladen und die Nutzung der App auf Ihrem Endgerät erfüllt sind.

6.1.5. Cardiolectra als Lizenzgeber gewährt Ihnen als dem Lizenznehmer beim Herunterladen der App „CardioShowroom (CSR) pro“im Apple App Store eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung derApp auf iPads von Apple mit iPadOS oder iOS gemäß demStandard Apple ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG FÜR LIZENZIERTE APPLIKATIONEN („Standard EULA“). Sie finden den Endbenutzer-Lizenzvertrag auf www.apple.com unter Rechtsabteilung/ Internetdienste / Bedingungen der Apple Media Services.

6.1.6. Der vorgenannte Lizenzvertrag kommt mit uns als Lizenzgeber zustande, nicht mit Apple.Sollte ein Dritter Ansprüche geltend machen, die Nutzung der App(s) verletze geistige Eigentumsrechte dieses Dritten, ist allein Cardiolectra und nicht Apple für Ermittlungen, Abwehr, Beilegung und Erledigung solcher Ansprüche wegen Verletzung von geistigem Eigentum verantwortlich.

6.1.7. Abonnement

6.1.7.1 Die Nutzung der App setzt ein Abonnement voraus. Die unter Ziffer 6.1.5. gewährte Lizenz giltdaher nur für den Zeitraum, in dem ein gültiges Abonnement besteht.

6.1.7.2. Das Abonnement kann vom Nutzer als In-App-Kauf im Apple App-Store bezogen werden.
Es gilt der jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses im App Store angezeigte Preis.

6.1.7.3. Der Nutzer kann die App im ersten Monat („Testphase“) kostenlos testen. Der Nutzer erhältsofort den vollen Funktionsumfang und kann während der Testphase jederzeit im Apple AppStore kündigen. In diesem Fall entstehen für den Nutzer keine Kosten und die Möglichkeit, dieApp zu nutzen, endet mit Beendigung der kostenlosen Testphase.

6.1.7.4. Wird das Abonnement nicht während der Testphase gekündigt, so ist es ab dem zweitenMonat kostenpflichtig. Das Abonnement kann dann jederzeit zum Ende des jeweiligenmonatlichen Abonnement-Zeitraums im Apple App Store gekündigt werden, ansonstenverlängert sich das Abonnement automatisch um einen weiteren Monat.

6.1.7.5. Nähere Einzelheiten zum In-App-Kauf und zum Abonnement ergeben sich aus denGeschäftsbedingungen von Apple. Sie finden diese auf www.apple.com unter Rechtsabteilung / Internetdienste / Bedingungen der Apple Media Services.

6.2 Bezug des Produktes über die Webseite

6.2.1. Bei Bezug des Produktes über unsere Webseite https://cardiolectra.de kommt der Vertrag zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons („Jetzt Bestellen“) unser Angebot zum Abschluss des Vertrages über das jeweilige Produkt (basic, edu oder pro) annehmen. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf das entsprechende Kästchen diese AGB akzeptieren. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. In der E-Mail senden wir Ihnen den Vertragstext (bestehend aus Ihrer Bestellung, den AGB und der Bestellbestätigung) zu („Vertragsbestätigung“).

6.2.2. Cardiolectra als Lizenzgeber gewährt dem Nutzer als Lizenznehmer für die Dauer des Vertrages („Laufzeit“ – vgl. Ziffer 6.2.8.) eine Lizenz zur Nutzung des Produktes in dem für die jeweilige Variante im Produktblatt (Anlage 1) näher beschriebenen Umfang. Das Recht, das Lizenzprodukt zu kopieren, beschränkt sich auf die Installation des Lizenzprodukts auf einem Computersystem, das sich im unmittelbaren Besitz des Lizenznehmers befindet, und auf die Erfüllung des Verwendungszwecks sowie auf eine Kopie des Lizenzprodukts, die zum Laden, Anzeigen, Ausführen, Übertragen oder Speichern des Lizenzprodukts erforderlich ist.

6.2.3. Das Produkt umfasst die Software und die Dokumentation gemäß dem Produktblatt. Das Recht zur Nutzung der Software ist auf die im Produktblatt beschriebenen Zwecke zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses beschränkt („Nutzungszweck“). Der Nutzungszweck stellt die einzige zwischen den Parteien vereinbarte Beschaffenheit der Software dar. Der Lizenzgeber bleibt zu jeder Zeit rechtmäßiger Eigentümer der Software. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Lizenzprodukt an Dritte zu übertragen oder anderweitig (z.B. durch Vermietung etc.) zur Verfügung zu stellen. Wenn der Lizenznehmer Unternehmer ist, darf er das Lizenzprodukt jedoch seinen Mitarbeitern und anderen Personen, die dem Weisungsrecht des Lizenznehmers unterliegen, zur Verfügung stellen. Ein eigenständiges Nutzungsrecht an diese Personen darf nicht eingeräumt werden.

6.2.4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Lizenznehmers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Lizenzgeber berechtigt, die Lizenz zu deaktivieren und damit dem Lizenznehmer die weitere Nutzung der Lizenzprodukte zu untersagen.

6.2.5. Der Lizenzgeber liefert eine Kopie des Lizenzprodukts zur Ausübung der dem Lizenznehmer eingeräumten Nutzungsrechte in maschinenlesbarer Form per Download auf der Website www.cardiolectra.de oder einem anderen zwischen den Parteien zu vereinbarenden Medium. Der Lizenzgeber stellt dem Lizenznehmer den für die Aktivierung der Software erforderlichen Lizenzcode zur Verfügung. Dieser Lizenzcode darf nur zur Nutzung des Lizenzprodukts im rechtlichen Rahmen dieser AGB verwendet werden. Der Lizenznehmer ist für die Bereitstellung der Systemumgebung gemäß den im Produktblatt (Anlage 1) festgelegten Systemvoraussetzungen verantwortlich. Er ist ferner verantwortlich für die Installation und Konfiguration der Software auf seinem System.

6.2.6. Der Nutzer kann das Produkt sieben Tage lang kostenlos testen. Bei dem Testzugang wird kein Abonnement abgeschlossen und der Zugang endet automatisch nach 7 Tagen. Für den Testzugang müssen keine Zahlungsdaten hinterlegt werden. Nach Ablauf des Testzugangs kann der Nutzer eine Jahreslizenz erwerben (s. nachfolgend Ziffer 6.2.7).

6.2.7. Außerhalb der kostenlosen Testphase setzt die Nutzung des Produktes die Zahlung einer Jahreslizenzgebühr voraus. Die gewährte Lizenz gilt daher (bei Zahlung auf Rechnung vorbehaltlich Ziffer 6.2.9. b) nur für den Zeitraum, für den die Lizenzgebühr vollständig an Cardiolectra gezahlt wurde. Der Lizenznehmer zahlt die Gebühr in Höhe der in unserer Preisliste (Anlage 2) genannten Beträge. Die Zahlung ist (bei Zahlung auf Rechnung vorbehaltlich Ziffer 6.2.9. b) im Voraus für die jeweilige Laufzeit zu leisten. Im Falle einer Laufzeitverlängerung (s. Ziffer 6.2.8) ist die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der jeweiligen Rechnung zu leisten.

6.2.8. Die anfängliche Laufzeit des Vertrages über die Jahreslizenz beträgt 12 Monate ab Vertragsschluss („Laufzeit“). Die Laufzeit verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate („Verlängerte Laufzeit“), wenn keine der Parteien mindestens 1 Monat vor dem Ende der jeweiligen Laufzeit oder der verlängerten Laufzeit die Kündigung erklärt hat. Das gesetzliche Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Der Nutzer kann die Kündigung in schriftlicher Form an die in Ziffer 1.1. genannte Anschrift richten oder in Textform per E-Mail an contact@cardiolectra.comerklären.

6.2.9. Als Zahlungsmethoden stehen die Zahlung mit PayPal und die Zahlung auf Rechnung zur Verfügung.

  1. a) Bei Zahlung über PayPal werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. PayPal ermöglicht die Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte oder die Zahlart „Kauf auf Rechnung“. Nach Absenden der Bestellung fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und die Zahlungsabwicklung erfolgt dann über PayPal. Es fallen zzgl. 0,00 Euro als Kosten an.
  2. b) Bei der Zahlung auf Rechnung erhalten Sie die Rechnung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss per E-Mail. Die Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen zahlbar. Sie erhalten nach der Bestellung eine E-Mail mit Ihrem Lizenz-Schlüssel und Download-Links zur PC- und Mac-Version. Das Produkt ist nach Download und Installation sowie Eingabe des Lizenzschlüssels sofort nutzbar.

6.2.10. Nach Ablauf der Laufzeit bzw. Verlängerten Laufzeit oder im Falle einer vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund mit Beendigung des Vertrages hat der Lizenznehmer die weitere Nutzung des Produktes unverzüglich einzustellen. Cardiolectra ist berechtigt, die Lizenz zu deaktivieren und damit die weitere Nutzung des Produktes zu unterbinden. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, alle Kopien des Programms von seinen Systemen zu deinstallieren und alle Sicherungskopien, Dokumentationen etc. zu vernichten. Die Nutzung des Lizenzproduktes nach Beendigung des Vertrages ist untersagt.

  1. Unterbrechung der Nutzung / Weiterentwicklungen

7.1. Das Produkt einschließlich der App ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Cardiolectra übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit des Internets. Dasselbe gilt für die ununterbrochene Nutzbarkeit der App, soweit es sich um technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle bzw. notwendige Wartungen, jeweils im angemessenen Umfang, handelt oder soweit ein Ereignis vorliegt, das außerhalb der Kontrolle von Cardiolectra liegt.

7.2. Cardiolectra ist bestrebt, das Produkt und die App kontinuierlich weiterzuentwickeln. Daher werden ggf. einzelne Funktionalitäten auch während eines laufenden Vertrages angepasst. Ein triftiger Grund für eine Änderung der Leistung liegt insbesondere vor, wenn neue technische Entwicklungen eine Leistungsänderung erforderlich machen, da die Leistung in der bisherigen vertraglich vereinbarten Form nicht mehr erbracht werden kann oder wenn neu erlassene oder geänderte gesetzliche oder sonstige behördliche oder hoheitliche Vorgaben eine Leistungsänderung erfordern. Ein triftiger Grund für eine Änderung der Leistung liegt weiterhin vor, wenn die Änderung erforderlich ist, um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen bzw. technische Anpassungen vorzunehmen und/oder um die künftige Funktionsfähigkeit der Leistung sicherzustellen. Cardiolectra wird bei jeder Änderung darauf achten, dass sich das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Nutzers verschiebt.

  1. Datenschutz

Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ von Cardiolectra, die unter https://cardiolectra.de/datenschutz/abgerufen werden können.

  1. Gewährleistung & Haftung

9.1 Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

9.2 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um

– Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder

– Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder

– Ansprüche wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten – s. Ziffer 9.3) oder

– Ansprüche wegen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Cardiolectra, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

9.3 Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Bei der einfach fahrlässig verursachten Verletzung solcher wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet Cardiolectra nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.4 Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Cardiolectra, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9.5 Die sich aus Abs. 2 und 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Cardiolectra einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat oder Cardiolectra und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit einer Sache getroffen haben.

9.6 Weiterentwicklungen der App sowie die Beseitigung etwaiger Fehler wird durch Bereitstellung von Updates Rechnung getragen. Bzgl. der Nutzung des Produktes als App empfehlen wir, die Einstellung für automatische Updates des App Stores zu nutzen. Die Haftung von Cardiolectra für Schäden aus einer alten Version ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung der alten App-Version eine aktuellere Version zugänglich war, die das schadensursächliche Element nicht enthielt.

9.7. Eine Änderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

  1. Änderungen der AGB

10.1 Cardiolectra behält sich das Recht vor, diese AGB für bestehende Vertragsbeziehungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund, der bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar war, erforderlich ist und soweit durch die Änderung das ursprüngliche Verhältnis von Leistung und Gegenleistung gewahrt bleibt, sodass die Änderung für den Nutzer zumutbar ist.

10.2 Ein triftiger Grund für die Änderung diese allgemeinen Vertragsbedingungen liegt insbesondere vor, wenn dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die Cardiolectra nicht veranlasst hat und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße stören würde. Ein triftiger Grund liegt weiterhin vor, soweit durch die Anpassung nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken geschlossen werden, die nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages verursachen, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB (oder vergleichbare Bestimmungen) von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt.

10.3 Geplante Änderungen der AGB für eine laufende Vertragsbeziehung werden dem Nutzer unter deutlicher Hervorhebung der Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt und der Nutzer wird um seine Zustimmung zu der neuen Version der AGB gebeten. Sollte der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen zustimmen, steht Cardiolectra das Recht zu, den Vertrag in Schrift- oder Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) zu kündigen. Hierauf wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Sollte die Kündigung während eines laufenden kostenpflichtigen Abonnements wirksam werden, dann wird Cardiolectra die Kosten für den verbleibenden Abonnementszeitraum anteilig erstatten.

  1. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1. Auf diese AGB und auf alle Streitigkeiten, die daraus resultieren bzw. mit diesen AGB in Zusammenhang stehen, findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.1 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand Berlin, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.

  1. Online Streitbeilegungs-Plattform / Verbraucherschlichtungsstelle

12.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odraufrufbar ist.

12.2 Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  1. Stand der AGB

Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 10. August 2021 (Version 2.0).
Erstellung der AGB: Rechtsanwalt Thorsten Reh (MEDIAS REHS)

Hier kann man die AGB herunterladen.

Anlage 1: 2021-02 Produktdatenblätter_CSR_basic_pro_VR_de
Anlage 2: 2021-02 Preisliste CSRbasic_pro_VR
Anlage 3: 2021_02 AGB Vermietung von Hardware

Nutzungs- und Lizenzbedingungen für die App „CardioShowroom (CSR) pro“ auf iPads von Apple mit iPadOS oder iOS

Berlin, 30. Oktober 2020/Update August 2021

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